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Richtungswahl für das politische System der EU : Die...

Richtungswahl für das politische System der EU : Die Umbrüche in der europäischen Parteienlandschaft und ihre Konsequenzen für die Union

Nicolai von Ondarza
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Die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) verändern ihren Charakter:
Von einer Abstimmung zweiter Ordnung werden sie zu einer Richtungswahl
für die Entwicklung des politischen Systems der EU. Fünf Veränderungen
in der europäischen Parteienlandschaft kommen zusammen: Europaweit
verlieren die Parteien rechts und links der Mitte an Zustimmung, die bisher
die EU-Integration dominiert haben – die Europäische Volkspartei und die
Sozialdemokratische Partei Europas –, ihr interner Zusammenhalt ist unter
Druck geraten, das liberale Spektrum formiert sich mit Emmanuel Macrons
La République En Marche neu, EU-skeptische Parteien streben eine geeinte
Fraktion im EP an und der verschobene Brexit wirbelt zusätzlich die
Konstituierung der Fraktionen im EP durcheinander.
In der Studie werden diese Umwälzungen ebenso analysiert wie ihre Auswirkungen
auf die Funktionsfähigkeit und die politische Orientierung der
EU. Trotz ihres Charakters als Dachverbände nationaler Parteien ist die Bedeutung
europäischer Parteien für das politische System der EU nicht zu
unterschätzen: Sie sorgen für Mehrheitsverhältnisse im EP, spielen eine führende
Rolle bei der Besetzung von EU-Spitzenpositionen und tragen jenseits
staatlicher Diplomatie zu einem Interessenausgleich in Europa bei. Kurzfristig
werden sich die Umwälzungen im europäischen Parteiensystem nach
den Europawahlen vor allem auf die Besetzung der EU-Kommission und der
Ämter der Hohen Vertreterin und des Präsidenten des Europäischen Rates
auswirken, langfristig auf die politische Ausrichtung und Handlungsfähigkeit
des Europäischen Parlaments.
Год:
2019
Издательство:
Stiftung Wissenschaft und Politik
Язык:
german
Страницы:
40
Серия:
SWP Studie; 2019/9
Файл:
PDF, 3.20 MB
IPFS:
CID , CID Blake2b
german, 2019
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